Mit Bart und Prinzipien
Der neue Labour-Chef Jeremy Corbyn bringt die Briten an den Rand der Hysterie
von Alex Nunns
Nur wenige Stunden, nachdem Jeremy Corbyn zum neuen Vorsitzenden der Labour Party gewählt worden war, hielt er eine Rede auf einer Kundgebung vor dem House of Parliament in London. Zehntausende waren dort versammelt, um ihre Solidarität mit den in Europa ankommenden Flüchtlingen zu bekunden. Als Corbyn seine Rede beendet hatte, bildeten jugendliche Freiwillige in leuchtend roten „Team Corbyn“-T-Shirts einen Kordon, um ihren Chef gegen den Andrang der Kameraleute und Journalisten abzuschirmen, aber auch vor begeisterten Anhängern, die auf ein Selfie mit ihrem Idol aus waren.
Drei Monate zuvor hatte sich Corbyn am selben Ort nach einer Kundgebung noch völlig unbehelligt mit ein paar freundlichen Unterstützern unterhalten können. Nichts erschien an diesem Junitag unwahrscheinlicher als die Vorstellung, der rebellische Labour-Veteran vom äußersten linken Flügel könnte die Führung der Opposition Ihrer Majestät übernehmen. Corbyn war in seiner Partei wie in der Fraktion der große Außenseiter, von seinen Parlamentskollegen ausgegrenzt und von den Medien ignoriert. Und doch wählten am 12. September 59,5 Prozent der Labour-Mitglieder den von einer innerparteilichen Graswurzelbewegung unterstützten Corbyn zu ihrem neuen Vorsitzenden. Sein stärkster Rivale kam lediglich auf 19 Prozent. Ein derart klares Mandat hat bislang noch kein britischer Parteiführer erlangen können.
Allerdings hatte sich schon bei der Kundgebung im Juni angedeutet, dass etwas Ungewöhnliches bevorstehen könnte. Nachdem die Wahlen im Mai den Konservativen eine absolute Mehrheit im Unterhaus beschert hatten, war die Linke zunächst demoralisiert. Doch dann brachte die Protestbewegung gegen die Sparpolitik der Tories mehrere hunderttausend Menschen auf die Beine – alles potenzielle Corbyn-Wähler. Der Komiker Mark Steel, ein Mitbegründer der Peoples’ Assembly, in der Aktivisten und Gewerkschafter zusammenarbeiten, erzählt die Geschichte so: „Es war eine Bewegung entstanden, die eine politische Heimat suchte. Niemand hat vorausgesehen, dass es in diese Richtung gehen würde, aber so ist es nun mal gekommen.“
Dass die Bewegung die Form einer Kampagne für einen neuen Labour-Vorsitzenden annehmen würde, war auch deshalb eine Überraschung, weil Jeremy Corbyn kein linker Agitator im traditionellen Sinne ist. Er hat weder die rhetorischen Fähigkeiten seines verstorbenen politischen Ziehvaters Tony Benn noch das Charisma eines Alexis Tsipras. Auch deshalb haben seine Labour-Unterhauskollegen ihn als Konkurrenten nicht ernst genommen. Doch die ehrliche, unverstellte Art des linken Außenseiters erwies sich als ein großer Vorzug – eben weil er sich damit von allen anderen Mitgliedern der politischen Klasse unterscheidet, die wie PR-geschulte Verkäufer auftreten.
Corbyn hat also nicht etwa eine Bewegung aus dem Hut gezaubert, sondern Energien zu einer neuen Kraft gebündelt. Seine Anhänger kommen aus unterschiedlichen Altersgruppen und sozialen Schichten, unter denen jedoch drei Kategorien besonders wichtig sind.
Die größte und sichtbarste Gruppe ist die junge Generation. Sie bekommt das neoliberale Regime und die Auswirkungen der Finanzkrise 2008 besonders hart zu spüren: Ihre Berufsaussichten sind schlecht und die Mieten unverschämt hoch. Nicht zufällig sind die typischen Corbyn-Anhänger zielstrebige junge Leute, die ein Studium absolviert haben und seitdem in einer Bar oder einem Café arbeiten. Politisiert wurden sie, als die Regierung 2012 die Studiengebühren verdreifacht hat. Das hat eine ganze Studentengeneration, deren Proteste für britische Verhältnisse ungewohnt radikal ausfielen, gegen die Regierung aufgebracht.
Die zweite Gruppe, auf die sich Corbyn stützt, sind die Kriegsgegner. Der neue Labour-Chef ist zugleich Vorsitzender des „Stop the War“-Bündnisses, das im 2003 den Widerstand gegen den Einmarsch in den Irak organisiert hat. Damals waren 2 Millionen Menschen auf die Straße gegangen – die größte Demonstration in der britischen Geschichte überhaupt. Lindsey German, eine prominente Stop-the-War-Aktivistin, ist überzeugt, dass viele der älteren Genossen, die wegen des Irakkriegs New Labour und Tony Blair den Rücken gekehrt hatten, jetzt in die Partei zurückkehren werden.
Das Phänomen Corbyn ist ohne diese Mobilisierung von unten, deren Bedeutung in den britischen Medien stur geleugnet wird, nicht zu begreifen. Corbyn hat im Lauf der Zeit bei so vielen Demonstrationen – zu unterschiedlichen innen- und außenpolitischen Themen – das Wort ergriffen, dass er mit der Ankündigung seiner Kandidatur für den Labour-Vorsitz sofort auf eine ganze Mannschaft hochmotivierter Anhänger zurückgreifen konnte.
Der dritte Pfeiler ist die organisierte Arbeiterklasse, was zunächst keine große Überraschung darstellt. Im öffentlichen Sektor, wo die Gewerkschaften noch am stärksten sind, wurden die Löhne seit Jahren eingefroren und wichtige Bereiche abgebaut oder privatisiert. An der Spitze dieser Einzelgewerkschaften stehen deshalb häufig linke Generalsekretäre. Dass dann aber auch die beiden größten Gewerkschaften, Unite und Unison, dem Druck der Basis nachgaben und sich für Corbyn einsetzten, war für die alte Labour-Führung ein veritabler Schock.
Viele der genannten Faktoren kennen wir auch aus anderen europäischen Ländern. Im Fall Großbritannien kommt jedoch eine Besonderheit hinzu: Links von Labour konnte sich nie eine andere Partei etablieren, weil das Mehrheitswahlrecht dafür sorgt, dass kleinere Parteien – wie in Deutschland die Grünen oder die Linke – nicht im Parlament vertreten sind. Eine aufsteigende Partei – sagen wir eine britische Syriza oder Podemos – hätte hier keine Chance gehabt, einen Wahlkreis zu erobern. Stattdessen artikuliert sich die gegen die Austerität gerichtete Stimmung innerhalb der Labour Party, die viele Linke schon als unheilbar „blairifiziert“ abgeschrieben hatten.
Möglich wurde der Umschwung durch einen Zustrom neuer Mitglieder und ein verändertes System, dem zufolge an der Wahl des Parteivorsitzenden jeder Mensch teilnehmen kann, der einen einmaligen Mitgliedsbeitrag von 3 Pfund zahlt. Das neue Verfahren hatten sich die Parteirechten ausgedacht, die dabei das System der Vorwahlen (primaries) in den USA im Auge hatten. Nach dem Kalkül der Blair-Leute sollte die „Öffnung“ der parteiinternen Wahlen für eine breitere Öffentlichkeit dafür sorgen, den Einfluss der Gewerkschaftsmitglieder zurückzudrängen und die Labour Party endgültig in der umworbenen Mitte zu verankern.
Zum Entsetzen des Blair-Lagers kam das 3-Pfund-Angebot dann jedoch der Labour-Linken zugute — die sich sehr an der ironischen Pointe ergötzte, dass sie eine Blair’sche Erfindung gegen deren Urheber ausnutzen konnte. Außerdem war das neue Verfahren wie geschaffen für die sozialen Medien: Ein Klick genügt, um sich zur Wahl registrieren zu lassen und Freunde aufzufordern, dasselbe zu tun. Für Corbyn, der eine große Facebook- und Twitter-Gefolgschaft hat, bedeutete das eine Menge Unterstützung.
„Was da abgelaufen ist“, erläutert Hilary Wainwright, Autorin sozialistisch-feministischer Bücher und Corbyns langjährige Mitarbeiterin, „hat mit einer Dynamik außerhalb der Labour Party zu tun, die sich dann durch das geänderte Verfahren in der Partei fortgesetzt hat.“ Corbyns Kampagne im Stil einer politischen Massenbewegung erzeugte so viel Begeisterung, dass sich sogar alte Parteimitglieder ermutigt fühlten, für ihn zu stimmen. Der Kandidat trat im ganzen Land auf 99 Versammlungen auf. Viele waren so überfüllt, dass er anschließend noch auf der Straße zu denen sprach, die es nicht in den Saal geschafft hatten. Die Rede ist schon von Corbynmania.
Für die Zukunft stellt sich allerdings die Frage, ob die mobilisierte Wählerschaft stark genug sein wird, um Corbyn gegen die Attacken in Schutz zu nehmen, die auf ihn zukommen – und ob sie auf die Dauer stabil bleibt. Dass der neue Labour-Vorsitzende erbarmungslos bekämpft wird, ist unvermeidlich, denn seine persönlichen Ansichten stehen oft im Gegensatz zu dem, was der britische Staat als seine Interessen definiert. Corbyn sagt, er könne sich kaum eine Situation vorstellen, in der er britisches Militär einsetzen würde; er lehnt Bombenangriffe in Syrien ab, will keine Modernisierung britischer Atomwaffen und kritisiert die „globale Rolle“ der Nato. Auf ökonomischen Gebiet würde er sich gegen die Finanzindustrie der Londoner City stellen, die britische Notenbank an die politische Leine legen und die Maßnahmen des orthodoxen Thatcherismus rückabwickeln – etwa die Privatisierung der Eisenbahn und der öffentlichen Versorgungsunternehmen. Zum Thema Brexit, also dem Austritt Großbritanniens aus der EU, äußert sich Corbyn ambivalent und fordert Reformen im Sinne eines „sozialen Europa“. Heftige Kritik äußert er an der Griechenlandpolitik der EU und an dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, TTIP.
Welche dieser Positionen einmal zur offiziellen Labour-Politik werden, lässt sich heute schwer voraussagen. Denn der neue Vorsitzende und die mit ihm verbündete Parteibasis stehen vor einem großen Hindernis – in Gestalt der Parlamentsfraktion. Die meisten Labour-Abgeordneten haben ihre Sitze in der Blair-Brown-Ära errungen und ihre ganze politische Karriere darauf aufgebaut, dass sie gegen die Linke Stellung bezogen. Auf dieses Problem verweist Lance Price, ein ehemaliger Spindoctor von Tony Blair: „Mit so wenig Unterstützung seitens der Fraktion hat noch nie jemand versucht, die Partei zu führen.“
In den letzten Wochen hat Corbyn im Hinblick auf mögliche Unterstützung im Parlament jedenfalls versöhnlichere Töne angeschlagen. In seinem Schattenkabinett sitzen, ihn selbst eingeschlossen, nur vier Leute, die für ihn als Parteichef gestimmt haben, die übrigen gehören zu den Gemäßigten bis Rechten in der Partei. Dass sie bereit sind, ihm zu widersprechen, vor allem in Verteidigungsfragen, haben sie bereits klargemacht: Als Corbyn in einem Radiointerview erklärte, er werde niemals den atomaren „roten Knopf“ drücken, rüffelten ihn deshalb gleich mehrere Kollegen in den Medien.
Den Thatcherismus abwickeln, Atomwaffen abschaffen
An manchen wichtigen Punkten hat Corbyn inzwischen nachgegeben, wie sich auf dem Labour-Parteitag Ende September in Brighton gezeigt hat – zum Beispiel ist er nun bereit, die Kampagne für den Verbleib in der EU mitzutragen. Diese Konzilianz ist aber nicht einseitig: Die Abgeordneten scheinen nun eher bereit, seine Wirtschaftspolitik zu unterstützen und die Partei gegen die Austeritätspolitik zu positionieren.
Corbyn langfristige Strategie ist es, die Partei zu demokratisieren und die Basis auf Parteitagen entscheiden zu lassen, um die Opposition der Abgeordneten zu umgehen. Und er macht aus der Not eine Tugend, indem er die parteiinternen Auseinandersetzungen als „erwachsene Debatte“ und Teil der „neuen Politik“ begrüßt.
Einige Labour-Abgeordnete raunen – ohne zitiert werden zu wollen – von einer Spaltung der Partei. Doch das ist ziemlich unwahrscheinlich. Das Blair-Lager hat bei der Wahl zum Parteivorsitz eine schwere Schlappe erlitten; seine Kandidatin Liz Kendall kam auf gerade einmal 4,5 Prozent der Stimmen. Die Blairisten tragen mittlerweile schwer an ihrer ideologischen Last, denn was auch immer es war, das der Blair-Regierung ihren Schwung verlieh: Es wurde durch die ökonomische Entwicklung nach dem großen Finanzcrash zunichtegemacht.
Wahrscheinlicher ist, dass die Rechten innerhalb der Partei Rache üben werden, und zwar ungeachtet der Gefahr, dass sich die Labour Party damit selbst zerstört. Die 47 Abgeordneten, die nötig sind, um eine Neuwahl zum Parteivorsitz durchzusetzen, könnten die Corbyn-Gegner leicht aufbieten. Das aber werden sie – angesichts des klaren Siegs von Corbyn – nicht so schnell versuchen. Und die Parteibasis wäre über eine Neuwahl so sauer, dass sie ihren Kandidaten einfach ein zweites Mal wählen würde.
Die Rechten werden also abwarten, bis sich ein geeigneter Moment ergibt – zum Beispiel ein schlechtes Abschneiden von Labour in Kommunalwahlen oder bei den Wahlen zum Schottischen oder zum Europäischen Parlament. In der Zwischenzeit werden sie dafür sorgen, dass Corbyn eine schlechte Presse hat, und seine politischen Initiativen im Parlament abblocken.
Eine weniger düstere Perspektive sieht Ken Livingstone, Exbürgermeister von London und Verbündeter Corbyns. Er glaubt nicht, dass die rechten Labour-Abgeordneten viel ausrichten können, denn „wenn Jeremy bei den britischen Wählern ankommt und die Umfragen zeigen, dass er der nächste Premierminister sein wird, dann laufen all diese Abgeordneten zu ihm über, weil sie sich einen Posten in der Regierung erhoffen“.
Als die härteren Gegner dürften sich die Konservativen herausstellen, die eine glasklare Strategie verfolgen. Das lässt sich an einem Video ablesen, in dem Corbyn als Sympathisant von Hamas, Hisbollah und sogar Osama bin Laden hingestellt wird. Von derselben aggressiven Herangehensweise zeugt ein Tweet von David Cameron: „Die Labour Party ist nun eine Gefahr für unsere nationale Sicherheit, für unsere ökonomische Sicherheit und für die Sicherheit Ihrer Familie“, twitterte der Regierungschef am 13. September.1
„Was für ein Signal ist das nun für den MI5, an die Geheimdienste?“ Diese Frage hat Julian Assange aufgeworfen, der sich mit Nachrichtendiensten wahrlich gut auskennt. Der Gründer von Wikileaks, dessen Schicksal Corbyn zum Thema von Anfragen im Unterhaus gemacht hat, sieht einige Probleme auf den neuen Labour-Vorsitzenden zukommen: Sollte er bei seiner harten Linie gegen britische Atomwaffen und gegen die Nato bleiben, würden die Dienste einiges an Ressourcen aufbieten, um ihn noch vor einer Unterhauswahl zu stoppen. Und „wenn er Aussichten auf das Amt des Premierminister hat, steht so viel auf dem Spiel, dass noch ganz andere Dinge möglich werden“. Corbyn sollte die Drohungen ernst nehmen, empfiehlt Assange: „Er hat bereits die Ankündigung, dass er aus der Nato austreten würde, zurückgenommen. Er ist gut beraten, wenn er nicht an allen Fronten gleichzeitig zu kämpfen versucht.“
Gegenwind von Medien und Geheimdiensten
Mit Sicherheit wird Corbyn auch von der Presse Gegenwind bekommen. Am Anfang reagierten die Medien mit ungläubigem Staunen, verfielen dann in apokalyptische Panik, um schließlich auf höhnische Verachtung umzuschalten. Das taten nicht nur die rechten Medien, die im Besitz von Milliardären sind; vielmehr schrieben alle großen Zeitungen gegen den Kandidaten Corbyn an. Und schon die ersten Tage nach seiner Wahl boten einen Vorgeschmack auf das, was ihm noch bevorsteht: Als er bei der Gedenkfeier zum 75. Jahrestag der „Battle of Britain“ die Nationalhymne nicht mitsang, titelte die größte Boulevardzeitung: „Corb snubs the Queen“ (Corb brüskiert die Königin).2
„Weiß der Himmel, was sie sich noch alles ausdenken werden, um ihn herunterzumachen“, meint der linke Komiker und Kolumnist Mark Steel. Er befürchtet eine extrem bösartige Kampagne, glaubt allerdings, dass die Bewegung Corbyn schützen wird: „Diese Lügen zu verbreiten, ist nicht mehr so einfach, wenn eine Million Leute sagen: Ach, wissen Sie, das ist doch gar nicht wahr.“3 Corbyn hat erklärt, die Labour Party müsse noch viel mehr zu einer sozialen Bewegung werden. Die mangelnde Unterstützung seitens seiner Unterhauskollegen könnte ihn zwingen, damit ernst zu machen; so wie ihn die Feindseligkeit der Presse dazu nötigte, verstärkt auf die Dynamik der sozialen Medien zu setzen.
Der Sänger Billy Bragg fordert alle, die für Corbyn gestimmt haben, auf, sich auch weiterhin zu engagieren – innerhalb wie außerhalb der Labour Party. Andernfalls werde die ganze Kampagne nicht mehr Folgen haben als ein „like“ bei Facebook. Bragg wünscht sich eine offene, progressive Allianz, eine Art „linker Synergie“, die eine Zusammenarbeit mit den Grünen einschließen könnte.
Natalie Bennett, die Vorsitzende der Green Party of England and Wales, ist nicht abgeneigt: „Wir hatten eine Labour Party, die für die Sparpolitik, Privatisierungen, britische Atomwaffen und militärische Interventionen war. All diese Ziele lehnt die grüne Partei ab. Es sind Ziele, die aber auch Corbyn ablehnt. Wir müssen abwarten, was aus der Labour Party wird . . . Alles verändert sich gerade.“
Dass sich die Protestbewegung gegen die Sparpolitik in Großbritannien innerhalb einer etablierten Partei durchsetzen konnte, mag wie ein großer Vorteil erscheinen, hat aber auch erhebliche Nachteile: Die Labour Party ist nicht dafür geschaffen, sich mit dem Staat anzulegen. Sie ist keine rebellische Organisation, wie Syriza es anfangs war. Wenn Corbyn Erfolg haben will, wird er Labour in eine Partei von Aktivisten verwandeln müssen, damit der unglaubliche Aufbruch, der ihn an die Spitze gebracht hat, verstetigt werden kann.
Der neue Labour-Vorsitzende hat eine Chance, wenn der in den letzten Monaten entstandene Elan seiner Anhänger in den kommenden Jahren auch eine breitere Bevölkerung ergreift und wenn die kommenden Ereignisse seine Positionen bestätigen. Sollte die Bewegung jedoch erlahmen und Corbyn zu Kompromissen mit den alten Mächten gezwungen sein, wird er krachend scheitern.
1 Camerons Tweet unter: archive.is/rnVu0.
2 The Sun, 16 September 2015: archive.is/4rnfK.
3 So Mark Steel am 26. Juli in der BBC-Sendung von Andrew Marr: archive.is/ynPvv.
Aus dem Englischen von Niels Kadritzke
Alex Nunns ist Journalist.
